Valencia Fachtagung der CESI - Confédération Européenne des Syndicats Indépendants

Die internationale Finanzkrise hat Europa tiefgreifend verändert. Viele Menschen spüren nun die Auswirkungen: Die Arbeitslosigkeit steigt, Armut nimmt zu.

Vom 14. bis 16. April 2010 zeigten Vertreter der CESI Gewerkschaften, dass der öffentliche Dienst in dieser Situation seine Stärken besonders beweisen kann. Als ein Instrument zur Überwindung der
Krise wurde die Modernisierung der Verwaltung diskutiert.

Für die dbb bundesfrauenvertretung reiste Ute Wiegand-Fleischhacker ins spanische Valencia und berichtete von der CESI-Fachtagung „Mehrwert schaffen – Gemeinsam handeln. Die Rolle des öffentlichen Dienstes und der Sozialpartner in der Wirtschaftskrise.“

Zur Rolle der Sozialpartner in der Wirtschaftskrise forderte der stellvertretende Vorsitzende des dbb beamtenbund und tarifunion, Frank Stöhr, eine Stärkung des sozialen Dialogs in Europa. Es sei klar, dass keine schlechteren Arbeitsbedingungen in Europa akzeptiert werden könnten. Die Arbeitnehmer trügen schon jetzt die Hauptlast der weltweiten Krise. Nur starke, europäisch ausgerichtete Gewerkschaften könnten verhindern, dass die Schere zwischen Unternehmensgewinnen und Arbeitnehmereinkommen noch weiter zu Ungunsten der Beschäftigten auseinandergehe, so Stöhr weiter. Europa stehe vor großen Herausforderungen, die nur gemeinsam gelöst werden könnten.

Viele Arbeitnehmer und Dienstleister bewegten sich in Europa wie selbstverständlich über die Binnengrenzen
hinweg: „Deshalb bringen uns ausschließlich nationale Lösungen nicht mehr weiter. Die EU trägt hier ebenso die Verantwortung wie die Mitgliedstaaten“, erklärte der dbb Vize gegenüber den teilnehmenden Gewerkschaftern aus ganz Europa. Doch gelte dies nicht nur für die Politik.

Auch die Gewerkschaften selbst müssten die europäische Dimension stärker berücksichtigen
und sich noch besser untereinander vernetzen. Der Lissabon Vertrag sei ein guter Anlass, die
europäische Integration noch weiter voranzubringen. Mit dem neuen Vertrag werde das Mitbestimmungsrecht gestärkt und die Union insgesamt noch demokratischer.
Diese Chance müsste auch durch die Gewerkschaften intensiv genutzt werden.

Gerade die Wirtschaftskrise habe gezeigt, dass die Mechanismen des Binnenmarkts funktionieren. Dennoch bestehe die Gefahr, dass das soziale Europa geschwächt werde, wenn der wirtschaftliche
Aspekt der EU zu stark in den Vordergrund gestellt werde, so Stöhr.

Dr. beleuchtete das Thema „Die Wirtschaftskrise als Herausforderung und als Chance?“. Weiterer Arbeitsschwerpunkt war die Frage, auf welchen Gebieten der öffentliche Dienst einen Beitrag zur Überwindung der Krise leisten könne.

Herma Kuperus, Expertin des European Institute of Public Administration (EIPA), setzte sich mit den im öffentlichen Dienst von Seiten der Arbeitnehmer benötigten Ressourcen und Kompetenzen auseinander.
Die Frage, wie zur Vorbereitung auf die Zukunft mehr Kompetenzen der Beschäftigten gewonnen werden könnten, sei nachhaltig zu bearbeiten. Das lebenslange Lernen sei hier jedoch einer der Kernpunkte. Die Sensibilisierung von Bürgerinnen und Bürgern sowie der Arbeitgeber seien an dieser Stelle dringend
notwendig. „Der öffentliche Dienst ist ein Dienst am Bürger und kann auch nur so funktionieren“, stellte
Kuperus abschließend fest.

In Workshops beschäftigten sich die Teilnehmenden mit dem Thema: „Welchen gemeinsamen Beitrag können öffentlicher Dienst und Sozialpartner zur Überwindung der Krise leisten?“.

Mehr im dbb magazin Mai 2010 unter www.dbb.de